Mit dem ersten Pflegepolitischen Jour Fixe hatte sich die VdPB auf bundespolitischem Parkett bewegt und seinerzeit in den Deutschen Bundestag eingeladen. Im Jahr der bayerischen Landtagswahlen verstand es sich für die Vereinigung der Pflegenden in Bayern allerdings von selbst, dass das Format auf die Landesebene transportiert und die Diskussion mit den gesundheits- und pflegepolitischen Sprechern der Landesparteien geführt werden sollte. Am 1. Februar hat die VdPB zum Zweiten Pflegepolitischen Jour Fixe in den Landtag eingeladen und ist mit den Fachpolitikerinnen und -politikern auf Grundlage der zuvor versendeten und sehr detailliert ausgearbeiteten Wahlprüfsteine ins Gespräch gegangen.
Der Einladung gefolgt waren die Generalsekretärin und gesundheitspolitische Sprecherin der Freien Wähler, Susann Enders, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im bayerischen Landtag, Bernhard Seidenath von der CSU, und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Ruth Waldmann. Krankheitsbedingt entschuldigt hatten sich der Patienten- und Pflegebeauftragte der bayerischen Staatsregierung, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, sowie der gesundheitspolitische Sprecher von Bündnis 90 Die Grünen, Andreas Krahl. Moderiert wurde die Gesprächsrunde von VdPB-Justiziar Prof. Dr. Thomas Klie.
Zunächst präsentierten die VdPB-Vertreterinnen und -Vertreter noch einmal ausgewählte Wahlprüfsteine, denen in der politischen Diskussion nach Auffassung der Vereinigung eine besonderes Gewicht zukommt. Anhand der darauf folgenden Statements der anwesenden Landtagsabgeordneten war deutlich zu erkennen: Die Brisanz des Themas ist allen Beteiligten klar und wird über parteipolitische Grenzen hinweg diskutiert. Ein Punkt, in dem sich alle Anwesenden ebenfalls einig sind, ist die Notwendigkeit einer Selbstverwaltung der Profession Pflege, die mit entsprechenden Aufgaben wie zum Beispiel der Umsetzung einer Berufsordnung oder der Entwicklung einer Weiterbildungsordnung ausgestattet sein muss. Ruth Waldmann erklärte, Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bundesländern hätten bei ihr schon nachgefragt, wie das im Detail mit der bayerischen Lösung – also der Vereinigung der Pflegenden in Bayern – aussehe und wie sich der Weg gestalte. Die VdPB sieht darin eine deutliche Anerkennung ihrer Wirksamkeit, die im Übrigen auch die anwesenden Abgeordneten bestätigten. Gleichzeitig würdigten sie mehrfach die hohe fachliche Kompetenz, mit der die Aufgaben in der Vereinigung angegangen werden.
Der Pflegepolitische Jour Fixe markiert erst den Anfang einer intensiven Auseinandersetzung der VdPB mit den einzelnen Parteien zu den ebenso brisanten wie wichtigen Themen des Politikfelds Pflege. VdPB-Präsident Georg Sigl-Lehner nutzte die Gelegenheit und lenkte die Aufmerksamkeit erneut auf die Wahlprüfsteine. Er betonte nicht nur, wie hoch der Handlungsdruck sei, er forderte auch die Parteien noch einmal ausdrücklich dazu auf, zu den Wahlprüfsteinen möglichst schriftlich Stellung zu nehmen.
Krankenpfleger, Lehrer für Pflegeberufe, Leiter einer Pflegeeinrichtung in Altötting
Kinderkrankenpfleger, Stationsleiter Kinderchirurgie
in Augsburg
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