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Landespflegekammer in Baden-Württemberg gescheitert

Das baden-württembergische Sozialministerium hat in seiner Pressemitteilung am heutigen Montag offiziell verkündet, dass das geforderte Quorum für die Einrichtung einer Landespflegekammer nicht erreicht wurde und es aus diesem Grund nicht zu Errichtung eines Organs der berufsständischen Selbstverwaltung in Bayerns Nachbar-Bundesland kommen wird. Die VdPB bedauert dieses erneute Scheitern einer Selbstverwaltung der Profession Pflege, da nach Niedersachsen und Schleswig-Holstein nun in einem dritten Bundesland der Weg zu einer Selbstverwaltung der beruflichen Pflege auch langfristig verbaut zu sein scheint. Gerade in der aktuellen politischen Situation, in der ein wichtiges Gesetzesvorhaben auf Bundesebene (Pflegekompetenzgesetz) angekündigt ist, das stark auf eine Selbstverwaltung der Profession Pflege setzt, ist das Ergebnis in Baden-Württemberg mehr als enttäuschend und ein herber Rückschlag für die Profession.

„Eine selbstbewusste und souveräne Pflege, die ihre eigenen Belange klärt und sowohl Qualitätsvorgaben als auch Berufs- und Weiterbildungsordnung eigenverantwortlich und gerade nicht von Kostenträgern oder anderen Playern fremdbestimmt regelt, ist der Garant für eine gute Versorgung. Daher sollte sie auch dringend als Ziel gesundheitspolitischer Maßnahmen und Entscheidungen definiert werden“, stellt VdPB-Präsident Sigl-Lehner fest. Auch die berufliche Selbstverwaltung, für die die VdPB stehe, brauche diesen Rückhalt der verantwortlichen Politik, weise jedoch ganz klar auf offensichtlich funktionierende Optionen hin. „Selbstverwaltung braucht Zeit und Überzeugung, egal auf welchen Weg man setzt. Umso bedauerlicher ist es, dass eine alternative Herangehensweise überhaupt nicht in Betracht gezogen wurde, und nun die Selbstverwaltung durch das nicht erreichte Quorum vollständig ins Aus manövriert wurde. Es gibt sehr wohl Alternativen zur Pflichtmitgliedschaft, aber keine zur Selbstverwaltung der Profession Pflege!“

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Georg Sigl-Lehner

Präsident der VdPB, Krankenpfleger, Lehrer für Pflegeberufe, Leiter einer Pflegeeinrichtung in Altötting

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Michael Wetterich

Kinderkrankenpfleger, Stationsleiter Kinderchirurgie
in Augsburg

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