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VdPB initiiert bayerischen Dialogprozess zum Pflegekompetenzgesetz

Im Dezember 2023 stellte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in Berlin die Eckpunkte eines geplanten Gesetzes vor, das schon im ersten Quartal dieses Jahres in einen Referentenentwurf gegossen werden soll und einen großen Namen trägt: Pflegekompetenzgesetz! Damit soll es einen Neustart in der Pflege geben, so Lauterbach, damit ein Ende hat, was er als großes Problem in der Versorgung sieht: „Pflege darf aktuell weniger, als sie kann.“

Für den Vorstoß gab es von allen Seiten Beifall und Zustimmung, wenngleich noch viele Detailfragen zu klären sind. Die VdPB war zur Vorstellung der Eckpunkte in Berlin geladen und hat für sich den Auftrag mitgenommen, den Entwicklungsprozess nicht nur zu begleiten, sondern gleichzeitig einen ebenso kritischen wie konstruktiven Dialog aller Akteure und Stakeholder auf Landesebene im Freistaat anzustoßen. Das Pflegekompetenzgesetz wird erhebliche Auswirkungen auf die interprofessionelle Zusammenarbeit mit anderen Berufsgruppen haben, es wird leistungsrechtliche Implikationen geben und könnte das Verständnis von Gesundheitsversorgung grundlegend verändern. Um das intensiv zu diskutieren, hatte die VdPB Vertreterinnen und Vertreter der Berufsverbände, der Pflegewissenschaft, der Kostenträger, des Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie der Landesärztekammer, des Hausärzteverbands und des Medizinischen Dienstes Bayern zu einem Fachgespräch eingeladen.

Die zentrale Frage, die mit einer klaren Positionierung zum Pflegekompetenzgesetz beantwortet werden sollte, ist: Wie können wir die Versorgung von Patientinnen und Patienten und Pflegebedürftigen gemeinsam effizient und mit hoher Qualität gestalten? Für die Pflege geht es dabei auch ganz zentral um das Anliegen, unter diesem Versorgungsaspekt die eigene Profession weiterzuentwickeln.

Beim Fachgespräch, das den Beginn eines Dialogprozesses markierte, gab es durchaus unterschiedliche Haltungen zu den offenen Fragen. Darüber, dass das Pflegekompetenzgesetz eine große Chance für die Profession Pflege und für die Sicherung der Gesundheitsversorgung insgesamt sein kann, waren sich alle am Tisch einig!

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Georg Sigl-Lehner

Präsident der VdPB, Krankenpfleger, Lehrer für Pflegeberufe, Leiter einer Pflegeeinrichtung in Altötting

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Michael Wetterich

Kinderkrankenpfleger, Stationsleiter Kinderchirurgie
in Augsburg

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